Bodenschätze gehören in der BRD dem jeweiligen Bundesland. Dazu zählen unter anderem alle Mineralien und Edelmetalle sowie Energieträger wie Kohle oder Erdgas. Das bundesdeutsche Bergrecht sieht vor, dass Bodenschätze von demjenigen gehoben werden können, der dazu in der Lage ist und sie für die Allgemeinheit nutzbar machen kann. Der Gesetzgeber steht in der Pflicht zu prüfen, ob das jeweilige Unternehmen dazu auch in der Lage ist? Ist dies der Fall, verpflichtet das Bergrecht den Staat jedoch, dem Unternehmen Notfalls durch Zwangsenteignung, auch unter Einsatz der Staatsgewalt, den Abbau der Bodenschätze zu ermöglichen. Dadurch entstand der geflügelte Satz „Bergrecht bricht Grundrecht“, denn selbst die obersten Artikel des Grundgesetzes, wie „Schutz der Menschenwürde“ (Art.1), „Freizügigkeit“ (Art.11) oder „Unverletzbarkeit der Wohnung“ (Art.13) konnten bisher noch nie die Zerstörung einer Gemeinde für die Gewinnung von Bodenschätzen verhindern. Der Außerkraftsetzung dieser Menschrechte für einzelne Bürger sind stets intensive Prüfungen vorangegangen. Dabei muss festgestellt werden, ob der Nutzen der aus den Bodenschätzen gewonnen wird für die Allgemeinheit mehr wiegt, als der Erhalt der Heimat für eine kleinere Gruppe. Bisher war dies im Fall der Braunkohlenutzung stets der Fall.

Es stellt sich nun die Frage, warum Bundesländer wie Brandenburg, welche zu den kohlereichsten in Deutschland gehören, dennoch auch zu den wirtschaftlich ärmsten zählen? Bodenschätze, insbesondere Kohle, wird von Deutschland nicht an das Bergbauunternehmen verkauft, sondern verschenkt. Dieser verpflichtet sich im Gegenzug dazu, die Kohle in Form von preisgünstigem Strom den Bürgern zurückzuverkaufen. Braunkohle wird nicht direkt subventioniert. Jedoch gibt es indirekte Mechanismen, wie Kohleförderung und Kohleverstromung unterstützt wird, wie auch „Heimat auf Zeit“ aufzeigt. Teils gehen die Meinungen darüber was als indirekte Subventionierung und was als allgemeine wirtschaftliche Unterstützung bezeichnet werden kann stark auseinander.

Ein so großer industrieller Zweig wie der Bergbau kann vor allem in strukturschwachen Gebieten wie Brandenburg zu einer Monowirtschaft führen. Brechen dann die Steuereinnahmen oder Arbeitsplätze dieses einen Unternehmens weg, kann dies eine ganze Region in schwere finanzielle Probleme führen, wie aktuell am Beispiel zwischen Vattenfall und der Stadt Cottbus zu erleben ist.

 

Die Bevölkerung einer Region, welche über reichhaltige Bodenschätze verfügt, kann somit nicht direkt davon profitieren. Vielmehr sieht der Kern des Bergrechts vor, dass die Allgemeinheit diesen Nutzen ziehen soll. Ob dies unter den Fragestellungen des Profitstrebens, des Umweltschutz und moralischer Werte der Fall ist, soll hier nicht beantwortet werden.